Der Verfassungsschutz hat im Mai eine Schwerpunktaktion gegen islamistischen Extremismus durchgeführt. Dabei seien sechs Personen festgenommen und 14 Hausdurchsuchungen vorgenommen worden, teilte die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) am Wochenende mit. Die Aktion dürfte einschlägige Netzwerke „nachhaltig geschwächt“ haben, hieß es.
Waffen und Datenträger sichergestellt
Bei den Festgenommenen handelt es sich laut DSN um fünf männliche Jugendliche und Erwachsene im Alter zwischen 14 und 45 Jahren und eine 16-Jährige. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, das Verbreiten von Propagandamaterial der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), Aufforderung zu terroristischen Straftaten und das Gutheißen von terroristischen Straftaten vorgeworfen.
Bei den Hausdurchsuchungen wurden zahlreiche Beweismittel – Mobiltelefone, Datenträger, Laptops, Klapp- und Kampfmesser, Schriftstücke und einschlägige Bekleidungsstücke – sichergestellt. Die elektronischen Geräte und Datenträger müssen nun ausgewertet werden.
Drei Festnahmen am „Joint Action Day“
Abgeschlossen wurde die Schwerpunktaktion im Mai am Mittwoch mit einem „Joint Action Day“ von DSN, den neun Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) sowie der Generaldirektion für Strafvollzug und freiheitsentziehende Maßnahmen im Justizministerium.
Drei der insgesamt sechs Festnahmeanordnungen wurden an dem Tag vollzogen. Der Verfassungsschutz wickelte binnen 24 Stunden zehn Gefährderansprachen und drei Sicherheitsdialoge ab. In den Justizanstalten wurden zahlreiche Haftraumdurchsuchungen bei wegen terroristischer Straftaten inhaftierten Personen durchgeführt.
„Aktionen wie diese sind ein wichtiger Bestandteil im Kampf gegen den islamistischen Extremismus und Terrorismus, bei dem wir nicht zuletzt aufgrund der beschleunigten Onlineradikalisierung eine steigende Tendenz erkennen“, hielt DSN-Direktorin Sylvia Mayer fest.
Maßnahmen im Zusammenhang mit Song Contest
Eine Herausforderung war für die Staatsschutzbehörden der Song Contest in Wien. Um dessen sicheren Ablauf zu gewährleisten, wurden zahlreiche Maßnahmen getroffen. Unter anderem wurden seit Mitte April 140 Meldeverpflichtungen, mehr als 40 Gefährderansprachen und 15 Sicherheitsdialoge durchgeführt. Der Schwerpunkt lag dabei im Raum Niederösterreich und Wien.
„Extremisten werden mit allem Nachdruck zum Schutz unserer Demokratie bekämpft“, betonte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) in einer Presseaussendung.
„Der ‚Joint Action Day‘ zeigt deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Justizanstalten, Staatsanwaltschaften und den Sicherheitsbehörden ist“, betonte Justizministerin Anna Sporrer (SPÖ).
